Freitag, 10. November 2023

Hintergrund der Präsenz von Terroristen mit Verbindungen zur Hisbollah in Brasilien

Am 11. Oktober, nur wenige Tage nach Ausbruch des Konflikts in Israel, warnte die Befehlshaberin des Südkommandos, Laura Richardson, vor den „bösartigen Absichten“ der Hisbollah und des Iran in Brasilien und der Möglichkeit von Anschlägen. Demnach soll das Land durch Schläferzellen, einsame Wölfe und sogar als mögliche logistische Plattform für extremistische Handlungen in anderen lateinamerikanischen Ländern und/oder den USA sowie für die Finanzierung des Terrorismus gefährdet sein. In diesem Zusammenhang hat die örtliche Polizei am Mittwoch (8.) zwei Personen verhaftet, die mit der libanesischen Gruppe in Verbindung stehen und Anschläge gegen die jüdische Gemeinde planten. Nach Angaben der Behörden handelt es sich bei den beiden Festgenommenen um Brasilianer, die in Sao Paulo inhaftiert wurden. Einer von ihnen wurde auf dem Flughafen von Guarulhos verhaftet, als er von einer Reise in den Libanon zurückkehrte, wo er vermutlich Informationen für die Durchführung der Anschläge gesammelt hatte.

Im Rahmen der Operation Trapiche wurden außerdem Durchsuchungs- und Haftbefehle für 11 weitere Personen in São Paulo, Minas Gerais und dem Bundesdistrikt ausgestellt, um „terroristische Handlungen zu unterbinden und Beweise für eine mögliche Rekrutierung von Brasilianern zur Durchführung extremistischer Handlungen im Land zu erhalten“. Laut lokalen Medien wurden die Verdächtigen von der Hisbollah rekrutiert und von ihr finanziert, um Anschläge auf Gebäude der jüdischen Gemeinschaft in Brasilien, einschließlich Synagogen, zu verüben. Die Karte des Terrors in Brasilien ist umfangreich und beispiellos. Der Drahtzieher der Anschläge auf das World Trade Center, Khalid Sheikh Mohammed, und Osama bin Laden selbst reisten vor den Anschlägen nach Brasilien, an die Dreiländergrenze (Argentinien, Paraguay). Das Land wurde auch vom Iran und der Hisbollah zur Vorbereitung der beiden tragischen Bombenanschläge in Buenos Aires 1992 auf die israelische Botschaft und 1994 auf die Asociación Mutual Israelita Argentina (AMIA) genutzt, bei denen insgesamt 107 Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden.

Im Laufe der Jahre hat Brasilien Terroristen aus verschiedenen Ländern und Gruppen angezogen, von Al-Qaida bis ISIS, die ebenfalls bereit sind, in diesen Krieg gegen den Westen einzutreten, wie sie bereits von ihren Hauptquartieren im Nahen Osten aus angekündigt haben. In Brasilien fügen sich diese Netzwerke in ein Szenario ein, in dem auch Neonazismus und Rechtsextremismus zu finden sind, die in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen haben. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober – die von den USA, Europa und vielen anderen Ländern als terroristische Organisation eingestuft wird, in Brasilien jedoch nicht, wie die Hisbollah – ist in den brasilianischen sozialen Netzwerken eine beispiellose Welle des Antisemitismus ausgebrochen, die sogar Hitler als „Visionär“ bezeichnet und damit die Geschichte völlig verleugnet. Das Phänomen droht zu einem gefährlichen Terrain zu werden, das terroristische Aktionen auslösen kann, wie es in Europa bereits geschieht. Die Tatsache, dass sogar ein Universitätsprofessor einen Beitrag retweetete, in dem er die Zerstörung des Staates Israel anpries, mit „Allah Akbar“ als Schlussfolgerung, sorgte für Aufsehen im Land. Der Professor war Mitglied des Übergangsteams der Regierung Lula im Ministerium für Menschenrechte und paradoxerweise einer der Autoren eines Berichts gegen Hassreden und Extremismus in Brasilien.

Eine weitere Schwachstelle, die das Feuer des Terrorismus entfachen könnte, selbst wenn es sich um einzelne Personen handelt, ist das doppelte Narrativ der palästinensischen Behörden. Während Abu Mazen der Welt erklärt hat, dass die Hamas nicht das palästinensische Volk vertritt, klingen die Erklärungen in Brasilien anders. So erklärte Abdel Abu Hwas, Mitglied des Palästinensischen Nationalrats der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), der seit Jahren in dem südamerikanischen Land lebt, vor zwei Tagen in der Radiosendung „Hinter den Kulissen der Macht“, die von dem Journalisten Guilherme Macalossi auf Radio Bandeirantes Porto Alegre moderiert wurde, dass „das, was die Hamas tut, die volle Zustimmung des palästinensischen Volkes hat, es ist eine Organisation, die für ihre Freiheit kämpft, um ihr Heimatland zu befreien, in legitimer Verteidigung ihres Volkes“. Macalossi brach das Interview sofort ab.

Am 11. September unterzeichnete Vizepräsident Geraldo Alckmin in seiner Eigenschaft als Präsident der Republik ein Abkommen über „technische Zusammenarbeit“ mit Palästina. Erstaunlich ist, dass das Abkommen auf das Jahr 2010 zurückgeht, als es von Lula selbst, in seiner zweiten Amtszeit, bei seinem Besuch in Ramallah unterzeichnet wurde. Nach 13 Jahren, nicht einmal einen Monat vor dem Angriff der Hamas auf Israel, beschloss Brasilien, es in Kraft zu setzen. Weder die teilnehmenden Sektoren noch die Einzelheiten der Projekte sind in dem Text enthalten. Einige Punkte könnten von Terroristen ausgenutzt werden, um sowohl Geld als auch Personen zu transportieren, da das Abkommen einen allgemeinen Austausch ohne konkrete Angaben vorsieht. Die Hamas könnte dies als Trick nutzen, um ihre Mitglieder zur Flucht in andere lateinamerikanische Länder zu bewegen. Außerdem heißt es in Artikel III Punkt 4: „Die Vertragsparteien (…) können sich um Finanzmittel von internationalen Organisationen, Fonds, internationalen und regionalen Fonds, Programmen und anderen Gebern bemühen“, ohne nähere Angaben zu den Kriterien für die Identifizierung der Geber und die Kontrolle der Herkunft der Gelder zu machen.

Es ist auch wichtig zu erwähnen, dass es in Brasilien palästinensische Organisationen gibt, die von Israel als Terroristen eingestuft werden, wie Samidoun, ein Netzwerk, das die Hamas und den Islamischen Dschihad unterstützt. Im Februar 2021 bezeichnete das israelische Verteidigungsministerium Samidoun als terroristische Organisation und als eine „Mitgliedsorganisation der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP)“, die ihrerseits von den Vereinigten Staaten, Japan, Kanada, Australien und der Europäischen Union als terroristische Organisation bezeichnet wurde. Nach Angaben des israelischen Ministeriums wurde Samidoun von „Mitgliedern der PFLP im Jahr 2012″ gegründet und „Khaled Barakat, der von der PFLP als Koordinator von Samidoun bezeichnet wird, ist an der Einrichtung militanter Zellen und der Förderung terroristischer Aktivitäten in Judäa und Samaria sowie im Ausland beteiligt“. Auf einer Demonstration in Sao Paulo nach dem Hamas-Terroranschlag auf Israel wurden Plakate gezeigt, die die palästinensische Volksfront-Terroristin Leila Khaled mit einer Kalaschnikow in der Hand zeigten. Am 29. August 1969 gehörte sie zu den Entführern des TWA-Flugs 840 von Rom nach Tel Aviv, und am 6. September 1970 versuchte Leila Khaled zusammen mit einem nicaraguanisch-amerikanischen Sandinisten, den israelischen El-Al-Flug 219 auf dem Weg von Amsterdam nach New York zu entführen.

Ebenfalls in Brasilien vertreten ist „Masar Badil“, auch bekannt als die palästinensische Bewegung Alternative Revolutionäre Route. Diese Organisation unterstützt unter anderem die Auflösung Israels und seinen Ausschluss aus den Vereinten Nationen. Der Jerusalem Post zufolge wird Masar Badil von Khaled Barakat angeführt, der nach israelischen Angaben ein Führer der terroristischen Organisation PFLP ist. In Brasilien rühmte sich Masar Badil im vergangenen April auf ihrer Website damit, dass sie „die israelische Universitätsmesse“ an der Universität Unicamp in Campinas im Bundesstaat São Paulo abgesagt habe. „Das war eine wichtige Errungenschaft in Brasilien in Bezug auf den Volksboykott“, heißt es in dem auf der offiziellen Website von Masar Badil auf Portugiesisch veröffentlichten Text. Unter den von der Kommandantin des Südkommandos, Laura Richardson, genannten Gefahren werden ausdrücklich die Namen der Hisbollah und des Iran genannt. In der Tat könnten Hisbollah-Zellen dank des iranischen Netzwerks in Brasilien aktiv werden, wie dies bereits bei den Anschlägen in Argentinien geschehen ist. Außerdem leben einige der an den Anschlägen beteiligten Terroristen in Brasilien oder sind dort geschäftlich tätig. Farouk Abdul Hay Omairi, der vom US-Finanzministerium mit Sanktionen belegt und von den argentinischen Behörden im vergangenen Juni in die an Interpol übermittelte Liste des Netzwerks aufgenommen wurde, das die AMIA-Anschläge ermöglichte, lebt noch immer in Brasilien. Omairi, der wegen Drogenhandels verhaftet wurde, ist frei und lebt in Foz do Iguacu. Die Geschäfte eines anderen Hisbollah-Mitglieds auf der AMIA-Liste der argentinischen Behörden, Salman Raouf Salman, sind immer noch in Brasilien aktiv. Ein weiteres Mitglied der Liste ist Hussein Mounir Mouzannar, der aus dem brasilianischen Bundesstaat Santa Catarina in die Nähe des TBA, nach Mingua Guazú in Paraguay, gezogen ist.

Was den Iran betrifft, so hat neben der langjährigen Anwesenheit von Taleb Hussein al-Khazraji in Sao Paulo, der ein wichtiger Agent mit Verbindungen zu hochrangigen iranischen Beamten wie Ali Akbar Velayti ist, auch Lulas Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi für Kontroversen gesorgt. Laut dem Titel des offiziellen Planalto-Kommuniqués sprach Lula mit Raisi „über die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen“. Die israelischen Geiseln werden in dem Text jedoch nicht erwähnt. Bei den im Kommuniqué erwähnten Geiseln handelt es sich um etwa zwanzig Palästinenser, ebenfalls mit brasilianischer Staatsbürgerschaft, die Lula nicht aus dem Gazastreifen befreien konnte. Einige von ihnen haben nach Angaben der brasilianischen Presse sogar darauf verzichtet, in das südamerikanische Land zurückzukehren, weil sie sagen, sie hätten in Brasilien nicht genug zum Leben. Die guten Beziehungen Irans zur brasilianischen Regierung haben es Teheran nicht nur ermöglicht, im vergangenen März trotz internationaler Proteste seine beiden wichtigsten Militärschiffe im Hafen von Rio de Janeiro zu stationieren, sondern auch seine islamische Revolution weiter zu exportieren. Brasilien hat sich auch nicht dem Einfluss der Al Mustafa International University entzogen, die laut Emanuele Ottolenghi, Senior Fellow der Foundation for the Defence of Democracies (FDD), „das Operationszentrum des Regimes ist“.

Von Teheran aus werden die lateinamerikanischen Operationen von Al Mustafa International von Moshen Rabbani geleitet, der in die Bombenanschläge in Argentinien verwickelt ist und auf der roten Liste der gesuchten Personen von Interpol steht. Ottolenghi zufolge „rekrutiert, indoktriniert und radikalisiert Al Mustafa seine Studenten“, die dann „in ihren Heimatländern eingesetzt werden, um von Iran gesponserte Zentren und Moscheen zu leiten. Viele der vom Christentum konvertierten Studenten sind politische Aktivisten der extremen Linken oder sogar der Neonazi-Bewegung“. Dies ist Humankapital, das in diesem schwierigen Moment der Geschichte das Feuer des Terrorismus nicht nur in Brasilien und den benachbarten lateinamerikanischen Ländern, sondern auch in Nordamerika entfachen könnte. Erst vor wenigen Tagen meldete die britische Presse die Verhaftung von vier Iranern, die gerade die US-Grenze von Mexiko aus überquert hatten. Alle vier standen auf einer Beobachtungsliste für Terroristen. Im vergangenen April deckte die Operation Jano der brasilianischen Bundespolizei ein illegales Einwanderungsnetz auf, das von einem iranischen Staatsangehörigen in Foz do Iguacu betrieben wurde und das seinen Mitbürgern illegale Dokumente verschaffte. Einige von ihnen wurden in Kanada entdeckt. Die Ermittlungen ergaben, dass die Iraner über São Paulo und Rio de Janeiro nach Brasilien eingereist waren und nach einigen Wochen nach Foz do Iguaçu reisten, wo sie falsche kanadische Pässe erhielten und die Dreiländerregion überquerten, von wo aus sie ihre Reise nach Nordamerika begannen.

Beteiligung des israelischen Mossad

In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums hieß es, der Auslandsgeheimdienst sei neben den brasilianischen Sicherheitskräften an der Operation beteiligt gewesen. „Die brasilianischen Sicherheitskräfte haben gemeinsam mit dem Mossad und seinen Partnern in der israelischen Sicherheitsgemeinschaft sowie mit anderen internationalen Sicherheitsbehörden einen Terroranschlag in Brasilien vereitelt, der von der Terrororganisation Hisbollah unter iranischer Leitung und mit iranischer Finanzierung geplant wurde. Es handelt sich um ein umfangreiches Netzwerk, das in weiteren Ländern operiert. Der Mossad dankt den brasilianischen Sicherheitskräften für die Verhaftung einer Terrorzelle, die im Auftrag der Terrororganisation Hisbollah einen Anschlag gegen israelische und jüdische Ziele im Lande verüben wollte“, heißt es in der Erklärung. Sie fügte hinzu, dass „die Terrororganisation Hisbollah und das iranische Regime in diesen Tagen im Zusammenhang mit dem Krieg im Gazastreifen gegen die Terrororganisation Hamas weiterhin in der ganzen Welt operieren, um Anschläge gegen israelische, jüdische und westliche Ziele zu verüben“.

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