Pestizid Glyphosat - Verlängerung der Zulassung wird wahrscheinlicher

21.09.2023

Brüssel - Die Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat könnte einem Vorschlag der EU-Kommission zufolge verlängert werden. Dem am Mittwoch online gestellten Dokument zufolge könnte das Mittel zehn weitere Jahre eingesetzt werden.

Der Entwurf wird am Freitag mit den EU-Staaten erörtert. «Unser Vorschlag basiert auf wissenschaftlich fundierten Informationen», sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Mittag. Für den Einsatz sind den Dokumenten zufolge bestimmte Bedingungen vorgesehen, etwa Maßnahmen zur Risikominderung. Dabei geht es etwa darum, zu verhindern, dass Glyphosat bei der Anwendung stark verweht wird.

Damit stellt sich die EU-Kommission gegen Forderungen aus Deutschland. «Solange nicht ausgeschlossen werden kann, dass Glyphosat der Biodiversität schadet, sollte die Genehmigung in der EU auslaufen», sagte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Eine vielfältige und intakte Pflanzen- und Tierwelt sei die Voraussetzung für sichere Ernten. Er werde sich mit Partnern in der EU dazu nun austauschen.

Glyphosat ist noch bis zum 15. Dezember EU-weit zugelassen. Umweltschutzorganisationen sehen in Glyphosat Gefahren für Menschen und Umwelt, der Hersteller Bayer weist das vehement zurück. Ende Juli hatte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) eine Untersuchung veröffentlicht, in der sie keine inakzeptablen Gefahren, aber Datenlücken in mehreren Bereichen gesehen hatte.

Für die Untersuchung hatte die Efsa eigenen Angaben zufolge in einem dreijährigen Verfahren Tausende Studien und wissenschaftliche Artikel betrachtet. Zu den Aspekten, die nicht abschließend geklärt wurden, gehören etwa ernährungsbedingte Risiken für Verbraucher und die Bewertung der Risiken für Wasserpflanzen, wie die Efsa mitteilte. Auch mit Blick auf den Artenschutz ließen die verfügbaren Informationen keine eindeutigen Schlussfolgerungen zu.

Für FDP-Fraktionsvize Carina Konrad besagt die Bewertung trotzdem «klar», dass keine Gefahren für die Gesundheit von Mensch und Tier sowie für die Umwelt ausgehen. Folgerichtig müsse sich die gesamte Bundesregierung nun geschlossen in Brüssel für eine weitere Zulassung aussprechen. Damit widerspricht sie dem von den Grünen geführten Landwirtschaftsministerium. Bayer begrüßte den Verordnungsentwurf der EU-Kommission. Er basiere auf den «überzeugenden wissenschaftlich fundierten Schlussfolgerungen» der Efsa.

«Bayer ist der Ansicht, dass die Entscheidung der Mitgliedstaaten auf den wissenschaftlichen Schlussfolgerungen der zuständigen Behörden beruhen und zu einem Votum für eine erneute Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat führen sollte», betonte das Unternehmen. Deutschland will ab Anfang 2024 Glyphosat nicht mehr zulassen. Auch wenn eine Zulassung auf EU-Ebene verlängert wird, könnte das Mittel in der Bundesrepublik verboten werden.

Der CDU-Agrarexperte Norbert Lins bezeichnete den Vorschlag der Kommission als wichtigen Schritt für die Landwirtschaft. «Selten wurde ein Wirkstoff so genau untersucht wie Glyphosat», teilte er mit. «Die Gesundheit von Millionen Europäerinnen und Europäern droht für weitere 10 Jahre aufs Spiel gesetzt zu werden», sagte hingegen die Grünen-Abgeordnete Jutta Paulus. «Die Interessen der Industrie haben eindeutig Vorrang vor Gesundheit und Umwelt», so Angeliki Lysimachou von der Organisation Pesticide Action Network (PAN) Europe. Rückendeckung bekommt sie aus Reihen der SPD. Das EU-Parlament habe sich 2017 für ein Verbot des Stoffs ausgesprochen, teilte die Agrarpolitikerin Maria Noichl mit. «Hinter dieser Entscheidung stehe ich.»

Der Beschluss über die Verlängerung im zuständigen Ausschuss, in dem auch Vertreter der EU-Staaten sitzen, wird nicht vor Mitte Oktober erwartet. Für eine Entscheidung ist eine qualifizierte Mehrheit erforderlich. Ein Kommissionsbeamter erklärte, wenn es am 13. Oktober keine Mehrheit für eine Verlängerung gebe, brauche es einen Berufungsausschuss, der dann im November zusammenkomme. Wenn sich eine qualifizierte Mehrheit gegen das Vorhaben ausspreche, könne die Kommission die Zulassung nicht verlängern. Sollte es keine Mehrheit für oder gegen eine Zulassung geben, könnte die EU-Kommission den Angaben zufolge eigenständig über eine Verlängerung entscheiden.

Quelle: dpa

Konflikt zwischen Argentinien und Paraguay droht zu eskalieren

Von unangemessenen Gebühren für die Nutzung der Wasserstraße über den Entzug von Energie im Kraftwerk Yacyretá bis hin zu einer kürzlich erfolgten Sperrung der Durchfahrt für Lastwagen mit Flüssiggas – die Konflikte zwischen Paraguay und Argentinien scheinen zu eskalieren. Die paraguayische Kammer der Flüssiggasfraktionierungsunternehmen (CAPAGAS) beklagte am Dienstag (19.), dass seit letztem Samstag zwölf Lastwagen mit Flüssiggasladung am Grenzübergang zwischen Ita Enramada (Paraguay) und Puerto Pilcomayo (Argentinien) ohne jegliche Erklärung angehalten wurden. Diese Situation gefährde die Gasversorgung des südamerikanischen Binnenstaates, warnte die Gewerkschaft. Die mit dem Kohlenwasserstoff beladenen Einheiten gehören zu Copesa und Petropar, so Gustavo Lucero, Präsident der genannten Gewerkschaft, der die Behörden um Intervention in diesem Fall bat, da diese Situation die Gasversorgung des Landes beeinträchtigen wird.

„Seit Samstag halten die argentinischen Behörden Gastanker an der Grenze zu Itá Enramada zurück. Wir gehen davon aus, dass dies eine Folge der Maut-Probleme mit der Wasserstraße und von Yacyretá ist. Wir haben noch keine offizielle Bestätigung, warum sie die Lastwagen anhalten“, sagte Lucero. Er erwähnte, dass nur die mit Flüssiggas beladenen Lastwagen angehalten werden und dass die anderen Ladungen ohne Unannehmlichkeiten weiterfahren. „Es handelt sich um Lastwagen von Copesa und Petropar, die am argentinischen Zoll aufgehalten werden. Wenn das so weitergeht, ist die Gasversorgung gefährdet. Wir wissen immer noch nicht, warum, denn wir haben keine offizielle Mitteilung“, klagte er.

Die diplomatischen Spannungen zwischen Argentinien und Paraguay, die durch die einseitige Erhebung einer Mautgebühr auf der Wasserstraße Paraguay-Parana durch das Nachbarland ausgelöst wurden, haben zu Beschwerden und zur Umsetzung von Druckmaßnahmen durch die paraguayische Regierung geführt. Eine davon ist der Entzug von 100 Prozent der Energie von Yacyretá (Usina Hidrelétrica de Yacyretá). „Ab 10 Uhr morgens (11 Uhr argentinischer Zeit) wird Paraguay 100 Prozent seiner Energie aus Yacyretá abziehen“, sagte Pedro Alliana, der vorübergehend die Präsidentschaft des Nachbarlandes innehat. Paraguay behält normalerweise 15 Prozent des Stroms aus dem binationalen Kraftwerk Yacyretá, während die restlichen 85 Prozent an Argentinien gehen.

Der Vizepräsident erklärte, die Entscheidung sei „eine Verteidigung der Souveränität und des Respekts als Land, denn Argentinien ist bei uns verschuldet“, was die paraguayische Regierung auf 150 Millionen US-Dollar schätzt. Auch der Präsident der Nationalen Elektrizitätsverwaltung (ANDE), Félix Sosa, bestätigte, dass die „politische, vorübergehende und strategische“ Entscheidung Paraguays, die gesamte Energie aus Yacyretá zu entziehen, „höhere Kosten“ verursache. Bisher sind sie zu den Spitzenzeiten, von 10:00 bis 22:00 Uhr, um durchschnittlich 99% bis 75% gestiegen. Er schloss jedoch eine Erhöhung des Stromtarifs aus und fügte hinzu, dass mit dem Rat für öffentliche Unternehmen Alternativen geprüft werden, auch solche, die auf die Nutzung überschüssiger Energie abzielen. In einem anderen Moment wies Sosa darauf hin, dass Paraguay mit dieser Entscheidung der nationalen Regierung zeige, dass es in der Lage sei, seine Energiesouveränität in beiden binationalen Einheiten auszuüben. „Damit zeigen wir endgültig, dass wir die Energiesouveränität haben“, betonte er wiederholt.

China oder Taiwan: Paraguay in der Zwickmühle

 Die paraguayischen Behörden können nicht erwarten, ihre „diplomatischen Beziehungen“ mit der Insel Taiwan aufrechtzuerhalten, während sie gleichzeitig mehr direkte Vorteile aus der raschen wirtschaftlichen Entwicklung Chinas fordern. Dies wäre so, als würde man mit den Füßen auf zwei verschiedenen Booten stehen, was zum Scheitern verurteilt ist“, warnten chinesische Experten. Die Äußerungen kamen zu einem Zeitpunkt, als ein hochrangiger Beamter Paraguays, des letzten südamerikanischen Landes, das noch „diplomatische Beziehungen“ zur Insel Taiwan unterhält, kürzlich seine Hoffnung auf chinesische Investitionen in die grüne Wasserstoffindustrie des Landes äußerte, wie Bloomberg am Montag (18.) berichtete. „Ich bin offen für Gespräche mit jedem Unternehmer aus China, der in Paraguay investieren und Arbeitsplätze schaffen will“, so Paraguays Finanzminister Carlos Fernandez in einem Interview mit Bloomberg TV.

Experten zufolge spiegelt diese Erklärung den dringenden Wunsch des an Brasilien, Argentinien und Bolivien grenzenden Binnenstaates wider, mit dem chinesischen Festland zusammenzuarbeiten, aber es liegt an Paraguay, den ersten Schritt zu tun, indem es die „diplomatischen Beziehungen“ mit der Insel Taiwan abbricht. Santiago Pena, der neu gewählte Präsident Paraguays, hält auf Druck der USA weiterhin an solchen „diplomatischen Beziehungen“ mit der Insel Taiwan fest, was bedeutet, dass „Chinas Zusammenarbeit mit Paraguay nur begrenzt sein wird und keine maximale Effizienz erreichen kann“, so Wang Youming, Direktor des Instituts für Entwicklungsländer am China Institute of International Studies in Peking, am Montag gegenüber der Global Times. Nur wenn es einen Durchbruch im Rahmen der politischen Zusammenarbeit gibt, können die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der zwischenmenschliche Austausch das höchste Maß an Glaubwürdigkeit erhalten und wirklich maximiert werden, fügte Wang hinzu.

Dies ist nicht das erste Mal, dass Beamte des südamerikanischen Landes solche Behauptungen aufstellen. Medienberichten zufolge sagte Pena bereits im Juli, dass das Land gerne mehr Handel mit China treiben würde. Auch der frühere Präsident Paraguays, Mario Abdo Benitez, äußerte sich in ähnlicher Weise über eine Handelskooperation mit China. Paraguay möchte zwar stets chinesische Unternehmen als Investoren gewinnen, doch in Wirklichkeit würden nur wenige Unternehmen tatsächlich investieren, da die Unternehmen die Investitionsrisiken abschätzen müssen und es unwahrscheinlich ist, dass sie in Ländern investieren, mit denen China keine diplomatischen Beziehungen unterhält, erklärte Tang Jie, ein Forscher am Institut für amerikanische und ozeanische Studien an der chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, gegenüber der Global Times.

„Dies gilt insbesondere in sensiblen Bereichen wie der Wasserstoff-Energieindustrie, wo wir wesentliche Vorteile haben“, sagte Tang und fügte hinzu, dass ohne enge Beziehungen zwischen den beiden Regierungen angesichts der Risiken und der beträchtlichen Investitionssummen, die damit verbunden sein könnten, nur begrenzte Hoffnung auf relativ wirksame Garantien für Unternehmensinvestitionen bestehe. Die Äußerungen des paraguayischen Beamten sind auf die wirtschaftlichen Entwicklungsbedürfnisse des Landes zurückzuführen, das die Bedeutung Chinas als großen Verbrauchermarkt und bedeutende Wirtschaftseinheit erkannt hat und versucht, diesen Markt durch Handel und Investitionen zu erschließen, um im Gegenzug einen kontinuierlichen Impuls für sein eigenes Wirtschaftswachstum zu erhalten.

Die USA und die Behörden der Insel Taiwan könnten zwar einige kurzfristige Vorteile bieten, aber ihre Finanzierung stamme oft aus privatem Kapital, das gewinnorientiert sei, im Gegensatz zu Chinas diplomatischem Ansatz, der ein Gleichgewicht zwischen Interessen und Prinzipien anstrebe, sagte Wang und forderte Paraguay auf, den allgemeinen Trend zu erkennen und so bald wie möglich normale Beziehungen zu China wiederherzustellen, um ein stabiles politisches Umfeld für Unternehmen beider Seiten zu schaffen, die vor Ort investieren oder tätig werden wollen. In den letzten Jahren hat China diplomatische Beziehungen zu lateinamerikanischen Ländern wie Panama, der Dominikanischen Republik, El Salvador und Nicaragua aufgenommen oder wiederhergestellt und dabei die bilaterale praktische Zusammenarbeit aktiv gefördert, was den Menschen in den betreffenden Ländern angeblich spürbare Vorteile bringt.

Gesundheitsministerium warnt vor dem Verkauf von gemahlenem Kaffee ohne Gesundheitsregistrierung

Gesundheitsministerium warnt vor dem Verkauf von gemahlenem Kaffee ohne Gesundheitsregistrierung

15. September 2023

Das Gesundheitsministerium hat über das Nationale Institut für Lebensmittel und Ernährung (INAN) die Vermarktung von gemahlenem Kaffee österreichischer Herkunft aufgedeckt, für den keine Gesundheitsbescheinigung der zuständigen Behörden vorliegt, ein Prozess namens „Sanitary Registration of Food Products“ (RSPA).

                                                                    

Paraguay wird zum neuen Paradies für Immobilieninvestitionen in Lateinamerika

Der südamerikanische Binnenstaat Paraguay ist das neue Paradies für Immobilieninvestitionen in Lateinamerika und hat damit Uruguay entthront. Das Nachbarland von Brasilien, Argentinien und Bolivien hat in den letzten zwei Jahrzehnten an seiner Entwicklung gearbeitet und neue Investitionen angezogen, indem es eine solidere, stabilere und sicherere Wirtschaft durch günstige Handelsmaßnahmen erreicht hat, die die Preise für Exportprodukte in die Höhe trieben. Und das mit Wirtschaftswachstum und einem niedrigen Steuersystem als Köder. Eine der Branchen, die in den letzten drei Jahren am stärksten gewachsen ist, ist der Immobiliensektor, der für den Wohn- und Industriesektor sehr attraktiv ist. Vertreter der paraguayischen Industrie erklärten, dass die Motivation von Unternehmen und Privatpersonen, in den letzten 10 Jahren in das Land zu investieren, in dem durchschnittlichen Wachstum von 4 % des BIP, der nahezu Verdoppelung des Pro-Kopf-Einkommens und dem attraktiven Steueraufkommen von 10 % Mehrwertsteuer und 10 % Einkommenssteuer liegt.

Paraguay hat mit mehreren Ländern Abkommen zur Beseitigung der Doppelbesteuerung geschlossen, was die Möglichkeit des Zugangs zu neuen Entwicklungen wirklich attraktiv macht. Außerdem haben sich die bürokratischen Verfahren von 35 Tagen auf maximal sieben Tage verkürzt. Dies hat „eine Art Immobilienexplosion ausgelöst, mit der Schaffung von Luxusvierteln und Vierteln mit hoher Rentabilität, mit vielen Steuervorteilen für die Märkte mit Doppelbesteuerungsabkommen“, so die Analyse von Branchenexperten. Paraguay ist es demnach gelungen, Uruguay als Immobilienattraktion zu entthronen, obwohl das kleinste spanischsprachige Land Südamerikas über Stabilität, niedrige Inflation, klare Regeln, Kontinuität und Vorhersehbarkeit bei Investitionen verfügt.

Feuer vernichtet große Schilfflächen im Titicacasee

 Ein Feuer im Schilfgebiet des Titicacasees in Puno (in der Nähe von Los Uros) verwüstet seit dem vergangenen Wochenende eine große Anzahl von Hektar Schilf und auch die örtliche Tierwelt ist betroffen. Bürger, Mitarbeiter des Zivilschutzes der Gemeinde Puno, Feuerwehrleute und andere bemühen sich nach Kräften, das Feuer einzudämmen. Die Ursachen des Brandes sind bisher nicht bekannt; die Einheimischen gehen jedoch davon aus, dass der Brand, wie schon so oft, von skrupellosen Menschen verursacht wurde. Der Präsident der Asociación de Pueblos Originarios Conservacionistas los Recursos Naturales (APOC), Edgar Cahui, prangerte die katastrophale Situation an. „Es gibt eine schamlose Vernachlässigung des Titicaca-Nationalreservats. Wir werden den Weg der Verhandlungen über die Ausrufung des Notstands gehen“, klagte er.

Der „Lago Titicaca“ liegt auf 3.821 Metern über dem Meeresspiegel. Er ist der höchste kommerziell schiffbare See der Welt und der zweitgrößte in Lateinamerika – nur übertroffen vom Maracaibo-See in Venezuela. Das Gewässer liegt im Hochland der Anden an der Grenze zwischen Peru und Bolivien, mehr als 25 Flüsse münden in den Titicacasee und der See hat 41 Inseln, einige dicht besiedelt.

Volkszählung: Paraguays Bevölkerung liegt unter den Prognosen

 Paraguays Nationales Institut für Statistik (INE) hat am Donnerstag (31.) seine vorläufigen Schlussfolgerungen/Ergebnisse zur letzten Volkszählung des Landes veröffentlicht. Demnach wird die Gesamtbevölkerung des südamerikanischen Binnenstaates 6.109.644 Personen (3.078.994 Männer und 3.030.650 Frauen) betragen und damit deutlich hinter den Prognosen von 2015 zurückbleiben, die für das Jahr 2022 7.453.695 Einwohner vorsahen, hieß es in Asunción. Insgesamt wurden im Nachbarland von Brasilien, Argentinien und Bolivien 2.109.864 Wohnungen gezählt.

INE-Direktor Iván Ojeda erklärte auf einer Pressekonferenz, dass die Volkszählung 2022 den Abwärtstrend bei der Geburtenrate bestätige, da die Prognosen eine höhere Zahl von Frauen im Land voraussagten, als die Ergebnisse erwarten ließen. In Bezug auf die Lebenserwartung sagte Ojeda, dass eine Aktualisierung nach der Covid-19-Pandemie einen Rückgang von 75,5 auf 74,2 Jahre ergeben habe, womit die Berechnungen von 2015 erneut verfehlt wurden. Ojeda wies auch darauf hin, dass mehr Paraguayer auswanderten, als ins Land gekommen sind, was aber immer noch über den Erwartungen liegt.

Darüber hinaus ergab die IV. Nationale Volkszählung der Indigenen, dass landesweit insgesamt 140.206 Einwohner einer der 19 indigenen Gemeinschaften angehören, ein deutlicher Anstieg gegenüber den 117.150 Indigenen im Jahr 2012. Dieser Anstieg ist vor allem auf Verbesserungen in der Erhebungsmethodik zurückzuführen. Die bevölkerungsreichsten indigenen Völker in Paraguay sind die Mbya Guaraní (27.853 Menschen), die Ava Guaraní (22.235) und die Nivaclé (17.845).